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• Allgemeine Geschäftsbedingungen: schrammel.tv

§ 1 Teilnahmeberechtigung, Anmeldung, rechtsgeschäftliche Erklärungen

Nur Nutzer, welche entweder voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln, sind teilnahmeberechtigt.

Sämtliche Ihrer Angaben haben der Wahrheit zu entsprechen. Sie sind verpflichtet, Ihre Angaben genau, aktuell und vollständig nach Vorgabe des Anmeldeformulars einzutragen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten.

Bei Änderungen der AGB’s werden Sie entweder per Email verständigt oder per Hinweis auf der Website.

Userkonten sind nicht übertragbar. Die Weitergabe der Login-Daten ist nicht erlaubt.

Die Geschäftsführung von schrammel.tv behält sich vor eingetragene und hochgeladene Inhalte zu bearbeiten und zu verändern, oder von der Website zu löschen.

§ 2 Videovernetzung

Videos auf der Plattform schrammel.tv können zu einzelnen Subsendern (Facebook, Twitter etc.) zugewiesen werden. Ziel ist es grundsätzlich, die Reichweite des Videocontents zu erhöhen und so können sämtliche technischen Möglichkeiten der Reichweitenerhöhung angewendet werden.

§ 3 Aufhebung und Sperre der Mitgliedschaft

Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen. schrammel.tv wird dann Ihr Mitgliedskonto umgehend sperren und gemeinsam mit von Ihnen upgeloadeten Inhalten (soweit erwünscht) in angemessener Frist löschen.

schrammel.tv kann auch jederzeit Ihr Mitgliedskonto und Ihre Inhalte ohne Angabe von Gründen löschen. Dies gilt insbesondere, wenn Sie gegen dese AGB’s verstoßen.

§ 4 Allgemeine Pflichten des Nutzers

Sie sind für alle Aktivitäten, die im Zusammenhang mit Ihrem Mitgliedskonto durchgführt werden voll verantwortlich.

Sie sind dafür verantwortlich Ihre Zugangsdaten geheim zu halten.

Sollten Ihre Zugangsdaten missbräuchlich verwendet worden sein, sind Sie verpflichtet uns dies sofort mitzuteilen. Handlungen, die die Funktionsweise der Website von schrammel.tv beeinschränken (Spams, Viren, robots, spider oder offline-reader) werden strafrechtlich verfolgt. 

§ 5 Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des schrammel.tv -Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, liegen ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

Sie sind für sämtliche Inhalte, die Sie auf schrammel.tv bereitstellen verantwortlich. Insbesondere müssen die Urheberrechtsgesetzte (Musik, Bilder, …) eingehalten werden, aber auch das Einbinden von Videos von anderen Websites muss den Bestimmungen dieser Websites entsprechen. Dafür übernimmt schrammel.tv keine Verantwortung.

Für den Fall, dass Sie gegen diese Vorschriften oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, werden von schrammel.tv nicht immer sofort kontrolliert. schrammel.tv übernimmt deshalb auch keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.

Im Rahmen der Nutzung der schrammel.tv -Dienste dürfen Sie nicht:

Gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, andere Personen oder Personengruppen beleidigen, keine Inhalte veröffentlichen, die rassistisch, obszön, verleumderisch, belästigend gewaltverherrlichend oder pornografisch sind. Ebenso dürfen die Inhalte nicht gegen Patente, Marke, Urheberrechtsgesetzte, Eigentumsrechte, Persönlichkeitsrechte oder Geschäftsgeheimnisse verstoßen. Frei zugängliche Inhalte dürfen Minderjährigen in keinerlei Weise Schaden zufügen. Sie dürfen auch keine Inhalte veröffentlichen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind.

Verboten sind weiters: Schneeballsysteme, Kettenbriefe, unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), oder sonstige Werbung zu übermitteln , speichern, und/oder veröffentlichen. 

§ 6 Inhalte von Nutzern

schrammel.tv beansprucht keine Inhaberschaft aus Ihren Inhalten.

Wenn Sie Inhalte auf schrammel.tv stellen oder Inhalte mit schrammel.tv verknüpfen, so dann sind Sie einverstanden, dass schrammel.tv diese Inhalte auch zu anderen Websites verknüpfen oder speichern kann. Bei Löschung Ihrer Inhalte werden diese Verknüpfungen und Inhalte ebenso entfernt. Dies bedeutet vor allem, dass schrammel.tv für Hostingzwecke die Videos zu Video-Hostinganbietern auslagern kann. Wenn Sie Ihre Videos oder Ihr Konto löschen, werden sämtliche Inhalte ebenso in angemessenem Zeitraum gelöscht.

Sie akzeptieren, dass Ihre Inhalte gemeinsam mit von uns geschalteter Werbung auf schrammel.tv aufscheinen und wir diese Videos im Rahmen der Bestimmungen von schrammel.tv vermarkten können. Weiters kann schrammel.tv Bilder von Videos verkleinern (Thumbnails) und die Videos kategorisieren.

schrammel.tv ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von schrammel.tv , seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. 

§ 7 Hinweise auf Rechtsverletzungen

schrammel.tv respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Sollten Ihnen Verstöße gegen diese Richtlinien bekannt sein, teilen Sie uns dies bitte mit.

Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, bitten wir ebenfalls um Mitteilung.

§ 8 Schutz Ihrer Daten

Ihre persönlichen Daten werden nur im Rahmen von schrammel.tv gespeichert. Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Sie willigen mit Zustimmung dieser AGB’s ein, dass schrammel.tv Ihre Daten für die interne Verwendung speichert.

Sie können jederzeit, die von uns gespeicherten Daten einsehen, korrigieren, ergänzen oder löschen. 

§ 9 Gewährleistungsauschluss

Wir können die Dienste von schrammel.tv jederzeit ohne Angabe von Gründen unterbrechen. Auch garantieren wir nicht die fehlerlose und ununterbrochene Bereitstellung der Dienste von schrammel.tv . Sie nutzen schrammel.tv auf eigenes Risiko. Insbesondere Haften wir nicht für Schäden die durch den Download von Dateien von schrammel.tv verursacht wurden.

schrammel.tv bietet ebenso Links zu anderen Seiten. Diese Verweise (Links) werden nicht kontrolliert und schrammel.tv schließt jegliche Haftung und Gewährleistung auf diese aus. 

§ 10 Haftung und Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche gegen schrammel.tv sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, schrammel.tv , seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet schrammel.tv nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch schrammel.tv , ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch schrammel.tv resultieren.

Schadenersatzansprüche gegen schrammel.tv verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

Soweit schrammel.tv nach Absatz 1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. 

Soweit die Haftung von schrammel.tv ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit schrammel.tv verbundene Unternehmen, sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von schrammel.tv und/oder mit schrammel.tv verbundene Unternehmen. 

§ 11 Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie schrammel.tv , mit schrammel.tv verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von schrammel.tv und/oder von mit schrammel.tv verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der schrammel.tv -Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein. 

§12 Marken und sonstige Schutzrechte von schrammel.tv

1. Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von schrammel.tv und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich schrammel.tv zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von schrammel.tv nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von schrammel.tv entfernen.

2. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke schrammel.tv nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen.

3. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren. 

§13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Es gilt österreichisches Recht.

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wien-Innere Stadt, Österreich.

3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

4. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke. 

§ 14 Geltungsbereich, Änderungen der AGB

1. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste nutzen das Angebot von schrammel.tv . schrammel.tv stellt Ihnen sein Angebot - vollinhaltlich nur nach Registrierung - auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der uneingeschränkten Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen.

2. schrammel.tv behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In gesetzten Fall wird Ihnen schrammel.tv vorher Änderungen an den AGB mitteilen. In diesem Zusammenhang seien Sie darauf hingewiesen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

(Juli 2010)